1. was ist Demokratie?
(oder: was ist sie NICHT? können Elemente der Demokratie erarbeitet werden?)
(eng verwandt: was sind Hierarchismen/Hierarchien?

(und: ist Demokratie nur Dynastie und HerrschaftsForm? Zuerst 3 Generationen VerantwortungsWille und Anerkennung, wie man “zur Macht” kam,
aber dann nur mehr Repression? Trifft neuerdings auf Europa zu, was Hugo Portisch in seinem Buch “So sah ich China” von seinen KaiserDynastien beschreibt?)

(einfaches “… ist, wenn” bringt wenig, weil Regierungen den Begriff seit Weltkriegen und Kolonialzeit für “ihre” Regierungsform in ihrem “eigenem” Land missbrauchen; die meisten “ihrer” Medien der “Veröffentlichten Meinung” – TV, Radio, Zeitungen – kassieren Steuergeld als Presse”förderung” ab und sagen nichts dagegen, nur gelegentlich widersprechen NGO und ZivilGesellschaft diesem Missbrauch mit Kampagne und Widerstand: wer seriös über Demokratie sprechen will, muss deshalb Entstehung und Entwicklung betrachten und sich mit Schlussfolgerungen zu nähern versuchen, um mehr über Demokratie zu sagen; entsprechend gibt es unzählige Analysen über demokratische Indices weltweit, von analytisch grundlegend bis sponsorfreundlich konservativ)
*
ENTSTANDEN ist Demokratie als Widerstand gegen den tyrannos in der Antike in Griechenland
die Übersetzung bedeutet “Herrschaft des Volkes”
und die Begriffe “Tyrannei” und “Tyrannenmord” sind in vielen Sprachen auch heute lebendige Sprache.

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“keine Tyrannei” und “keine Diktatur” sind also 100% gesichert als Element der Demokratie; zugleich …
*
(“Diktatur” ist aber nicht immer (nur) das, was Eltern & Lehrer darüber erzählen: Synonyme für etwas, das man allgemein Totalitarismus oder Totalismus nennen könnte, und dessen ÜBERWINDUNG und NICHTvorhandensein erst Demokratie ermöglicht, sind zb
– Hierarchien (sie sind IMMER der Tod JEDER Demokratie)
– Diktatur (ist nur die OFFENSICHTLICHSTE Hierarchie)
– Tyrannei (zb Stalin gegenüber KommunistDemokraten)
– Vertikalismus (“oben” & “unten” zerstören jedes “gleich”)
und der Unterschied zwischen Stalin, Hitler, Churchill und Bush (jun.) ist nicht viel mehr, als dass Antisemitismus bei Stalin ohne Gaskammern stattfand und er erst nach Invasion und Stalingrad in den 2.Weltkrieg eingriff, während Hitler sich über Aggression und Eroberung definierte und Adeligenbüttel Churchill in erster Linie den Emporkömmling Hitler nicht leiden konnte; Bush jun. betrieb das alles (nur) auf Geldbasis bzw. stürzte sich – Golf II, Afghanistan, Guantanamo – auf äussere Kriege;

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ähnlichen Vertikalismus will Erdogan/TR offenbar mit der EU
— typisch für Konservative, auch innerhalb der EU —
installieren: dass protestierende Kurden in Brüssel demonstrieren “dürfen”, sei “scheinheilig”, krakeelt der AntiAtatürk;
— Freedom of Speech und Versammlung gibt es bei ihm nicht —
klar: er möchte, dass die EU Kommission ihm die Mühe abnimmt, Repression gegen seine Opposition (zb Kurden) zu veranstalten; bei Verträgen mit solchen Leuten ist das kein Wunder, auch die EU Verträge
— von “politischer Union” an, beginnend ca. 1995 —
— davor war es VERTRAGSunion, ohne HyperstaatAllüren —

entstanden auf diese Art und werden immer repressiver bis zur beginnenden Gedankenkontrolle
— oder ist sie gar nicht nur “beginnend”? —
denn zb “reuiges” Auftreten vor Gericht dürfte keinerlei Unterschied in der (persönlichen!) “Beurteilung” durch RichterInnen (nach deren persönlichen Wertvorstellungen) machen;
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im alltäglichsten Fall von “Wirtschaft” oder “Berufsleben” heutiger Prägung
KANN zweckgebundene, zielorientierte Interaktion gar nicht demokratisch gestaltet werden, weil (zb beruflich) ein klares (und gesetzlich vorgeschriebenes) Ziel
— nämlich das “Erwirtschaften von Gewinn” —
jedem Unternehmen vorschreibt, genau dieses zu betreiben (und etwaiges Mindern als “Untreue” sogar mit Haft (!) “bestraft”)
strafen kann nur das Leben = können niemals Menschen
und weil damit eine militärähnliche BefehlsStruktur von Aufsichtsrat/Board über Vorstand/CEO und Management bis zum Hilfsarbeiter erzwungen wird;
(bei Nichtgehorsam verliert man Gesundheit und Leben nicht sofort, sondern
— über den Umweg Geldverlust = Existenzverlust —
durch die SchädigungsKette “Jobverlust => Anerkennungsverlust => Selbstvertrauensverlust => seelenErkrankung => PsychosomatikErkrankung => FolgeErkrankungen => chronischeKrankheiten => Todesfolge”;
DemokratisierungsWünsche von Arbeiterkammern sind zwar sehr wohl berechtigt
— und “wir” sollten froh über das Engagement sein —
aber sind wegen dieser Forderung und (strukturellen) Erzwingung ein Widerspruch in sich selbst, etwa wie wenn Priester innerhalb einer Religion “ja aber” sagen, etwa dass sie – dogmatisch zölibatär – dennoch heiraten wollen; lösbar ist ein solcher Widerspruch immer nur mit Systemwechsel, etwa durch Übergang zu Sozialforen (?) und SolidarÖkonomie (?);
einen Ausweg könnte BGE (?) Mindestsicherung OHNE Bedingungen bringen, die aber
— (als “System Solidarität” OHNE Erzwingung) —
immer wieder von Primitivcretins mit “sozialer Hängematte” gleichgesetzt wird; solange so etwas nicht politisch im eigenen Sumpf versinkt, wird sich kaum etwas ändern: auch das ist ein Bildungsproblem;
übrigens war der innere Widerspruch,
— nämlich dass man Solidarität nicht erzwingen kann
auch das Dilemma des 1917 versuchten Weges Sozialismus mit Ziel Kommunismus in der damaligen SowjetUnion, deren späterer StaatsKapitalismus völlig zu Unrecht als “Kommunismus” bezeichnet wurde)

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… zugleich ergeben sich mehrere weitere paradoxe Situationen:
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*** a) einerseits ergibt sich aus “Herrschaft des Volkes”, dass demokratische Gesellschaft aus 100% HerrscherInnen besteht, die eben entsprechend – frei und gleich – rücksichtsvoll als HerrscherInnen zusammenleben und miteinander umgehen “müssen”;
— (wie “herrschen” Gleiche “übereinander”?)
— (und wie “müssen” sie, ausser durch Charakter?) —

heutige Sprache verwendet dafür auch Begriffe wie Brüderlichkeit, Schwesterlichkeit, Empathie und Solidarität;
rechtlich entspricht das einem “Veto for Each”, also einer freien Vetomöglichkeit für JedeN, weil eben gleichrangige HerrscherInnen aufeinander Rücksicht nehmen müssen und einander nicht – gegen den Willen – “überfahren” können, wenn sie im Frieden zusammen leben wollen;
wirtschaftlich entspricht das einer Situation (aller Menschen als) EigentümerInnen der Welt, denen (auch) ihre gerechte Dividende aus ihrem Eigentum (eben der ganzen Welt”wirtschaft”) zusteht
— (Vorsicht: 1000 Menschen haben 1001 “Gerechtigkeiten”) —
ABER
diese EigentümerInnen müssen innerhalb der Möglichkeiten des Planeten Erde auch verantwortungsvoll “wirtschaften”: dass die (von der Erde regenerierbaren) Ressourcen jetzt schon im August (“Earth Overshoot Day”) zu Ende sind,
— 1987 bis 1990 war das noch im (!) Dezember —
ist kein guter Weg in die Zukunft.
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(alles Gerede von Sozial”Leistungen” und “Transfers” ist nur Kriegspropaganda
— nach 3.(Handels)Weltkrieg im aktuellen 4.Weltkrieg Reich gegen Arm —
von MilliardärInnen und solchen, die daran glauben dass sie es werden könnten)

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“was da ist, teilen wir brüderlich, und was wir mehr brauchen, schaffen wir dann mit Markt”
ist eine akzeptable — aber von den erwähnten PrimitivCretins verlachte —
Basis des Zusammenlebens OHNE Rüstungswahn und Kriegstreiberei,
und das ist absolut nicht systemisch unmöglich, zumal sich (“soziale Marktwirtschaft”) bisher immer Mischformen aus sozialer Basisversorgung und ergänzender – NICHT ausufernder – Marktwirtschaft am erfolgreichsten für breite Verteilung von Wohlstand erwiesen;
dass weder GottesGnadentum der Sonnenkönige noch SozialGnadentum der “Arbeits”Willigen” – und MachtGierigen – eine brauchbare Lebensbasis sind, zeigt wiederum jeder einzelne Moment in der Geschichte, ausgenommen kurze NachkriegsZeiten vom Barock bis heute;
— Spezialproblem “Fundraising”/Spenden: nur 70% treffsicher —
— denn 30% kassieren die Fundraiser, Firmen und Vereine —
— und “Staat” kürzt auch noch Gelder in Höhe der (!) Spenden —
auch die “unbegrenzten Möglichkeiten” der USA sind keine Lebensbasis, die als “gut ” verallgemeinert werden könnte, weil
— es sind nur “Möglichkeiten” aber keine reale Lebensbasis —
die meiste MindestFREIHEIT längst verloren ist und MindestSICHERHEIT nie vorhanden war; Roosevelt und Eisenhower sagten das voraus, Zitat: “wer Sicherheit auf Kosten der Freiheit will, verliert beides”)
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(X) (Einschränkungen und Randbedingungen
— von Klima, Umwelt, Rohstoffen und Ressourcen —
sind demokratisch legitimiert, um Erde als LEBENSRAUM FÜR MENSCHEN zu erhalten, aber nur
— der Welt ist das egal, sie gibt es auch ohne Menschen —
solange nicht “Klimaschutz” und “Umweltschutz” als Vorwand für Repression und DemokratieVernichtung missbraucht wird)

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da sich Herrschende schwer tun, wenn sie “Demokratie” für sich missbrauchen und in Anspruch nehmen wollen, kommt es zu den abenteuerlichsten Verrenkungen der Wortwahl: zb wird zum Begriff der “repräsentativen” Demokratie Zuflucht genommen, oder der “direkten” Demokratie; beides ist wohl eine demokratische Verbesserung
— d.h. eine Verbesserung zu etwas MEHR Demokratie
gegenüber autoritären und totalitären Monarchien und Diktaturen, aber eine Verbesserung ist NICHT “IDENTISCH mit”, auch nicht im Fall der Demokratie, siehe unten (XX)
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*** b) andererseits (als zweites Paradoxon) sind Wahlen notwendig für Demokratie, allerdings nicht hinreichend,
— Wahlen allein machen noch keine Demokratie —
und gemeint sind ausserdem WahlMöglichkeiten und nicht notwendigerweise das Pilgern in ein Wahllokal mit einem Kreuzerl auf einem vorgedruckten Formular in der Wahlzelle;
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paradox ist dabei, dass wahlen i.a. zu (mehr oder weniger stabilen) Mehrheiten führen, genau diese Mehrheiten aber
— besonders übel: wenn daraus Koalitionen werden —
lassen Total(itar)ismus wuchern, wie gerade in der Realität Österreichs seit den 1990er Jahren bedrückend sichtbar wird;
*
damals wurde mit Franz Vranitzky ein Banker zum Premierminister, der nie etwas mit Arbeiterbewegung am Hut hatte
— sondern Arbeiter als Stimmvieh seiner Karriere sah —
und der seinen “beruflichen” Werdegang genauso mit schwarzem oder anderem Parteibuch absolviert hätte, ohne für Inhalte einzutreten
— ausgenommen dem Ausverkauf Österreichs an Hyperstaat EU —
und sich vom Koalitionspartner Wolfgang Schüssel extra Länderbank und Zentralsparkasse “privatisieren” liess, um die Begrenzung von öffentlichen Pensionen zu umgehen
— d.h. die gesetzliche Deckelung zu umgehen —
— gedeckelt wurden statt dessen Sozial”Leistungen” —

und damit seine Doppelpension voll zu kassieren.
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(dass das auch ein Problem der allgemeinen Bildung und des persönlichen Charakters ist,
— bzw. Bildung ein Element der Demokratie ist —
dürfte damit klar erkennbar sein; und weil (fast) jede gesellschaftliche bzw. menschliche Enge immer auch Formen und Auswege der Erträglichkeit entwickelt, ist es umso wichtiger, dass Kinder möglichst früh – auch – in Kindergarten und Schule sich ihre Bezugspersonen selber auswählen können, als AnsprechPartnerInnen genauso wie für Wissensfragen/Lernen)

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*** c) und das betrifft (als drittes Paradoxon) mit Tyrannenmord und Legalmord auch im 21.Jht. immer noch über 100 Staaten: in der Geschichte befreite oft nur Mord von tyrannos und Diktatoren, aber Mord
— auch nicht Legalmord eines “Todes”Urteils” —
kann ganz einfach deshalb nicht demokratisch legitimiert sein, weil er gegen Gleichheit und Freiheit verstösst. (oder, volkstümlicher ausgedrückt, weil der Ermordete nicht “zurückmorden” kann)
*

aus dem Gesagten ergeben sich Menschenrechte, die erst im 20.Jht. formuliert wurden, und dass
(XX) Demokratie nicht Regierungsform sondern Widerstand ist, bzw. im Rechtsstaat
— NICHT zu verwechseln mit “rechtslastigem” Staat —
die Möglichkeit zu Widerstand gegen Willkür des Staates und gegen jene, die Staat “innehaben” und einverleibt haben, zb in Form von Streikrecht und Einspruch/Widerspruch in Gerichtsprozessen und Verwaltungsverfahren:
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Menschenrechte und die Grundsätze der europäischen Aufklärung, wie sie erstmals von Immanuel Kant und später von den Enzyklopädisten formuliert wurden,
Freiheit, Gleichheit, (gegenderte) SchwesterlichInnenkeit
— (auch “Brüderlichkeit” meinte “Brüder UND Schwestern”!) —

und daraus ergibt sich andererseits auch dass Demokratie keine Regierungsform sein kann;
obwohl bis heute in “unseren” Schulen so abgeprüft
— bei mangelhaftem Nachbeten sind wir “nichtgenügend” —

sondern dass Demokratie eher ein HerrschaftsVERZICHT sein muss, wenn nicht sofort wieder Verlogenheit und Scheinheiligkeit die führende Rolle der Gesellschaft “übernehmen” sollen: wenn “die Einen” über “die Anderen” herrschen, verstößt das ja unmittelbar (auch) gegen Gleichheit der beiden, und gegen Freiheit dieser “Anderen”.
*
(demokratisch kann also (nur) sein, was ALLE haben können, ALLE sein können und ALLE tun können
— also NICHT, was NICHT alle können bzw.”dürfen”
— ungeachtet mutwilliger oder mutwillig “natürlicher” KOSTENhürden —
und das entspricht auch ungefähr dem Kinderreim “was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu”, das sich auch als berühmtester Grundsatz der FreimaurerInnen wieder findet;
Beispiele für “demokratisch legitimiert” sind etwa
— Grundsatz: Bedingungen für gewerbliche Freiheit —
— und Ersteigerung von Lizenzen für “Wirtschaft” —
— aber was auch immer, OHNE Bedingungen für MENSCHEN —
zeitgemässe Wohnungen mit Dusche/WC und Freikontingenten (?)
— Freikontingente/Lizenzen als Bedingung für “Wirtschaft” —
— zb EnergieVersorger, um ihr Geschäftchen machen zu dürfen —
und BasisVersorgung,
— mit Hochbau und heutiger Landwirtschaft kein Problem mehr —
— die Erdoberfläche kann nur nach oben vergrössert werden —
— BasisVersorgung ist heute nur mehr VERTEILUNGsproblem —
aber auch kostenlose Verkehrsmittel und parkende Autos oder im Stau, um nur einige wenige Beispiele zu nennen; dass deshalb AgrarINDUSTRIE alles verpesten und vierspurig betoniert werden muss, zwecks NahrungsMARKETING und um tatsächlich fahren zu können, ist damit aber nicht gesagt, siehe oben (X)
und
undemokratisch ist demnach alles, was “die Einen” repressiv “den Anderen” erlauben
— das beginnt mit scheinbar harmlosen “Berechtigungen” —
— zb “Inlands”pass” damals/UdSSR & heute bald in EU? —

oder Repression & Verbot belegen, a la “alles was nicht erlaubt ist”;
Beispiele für “undemokratisch” sind also Traumvillen mit privatem Park und Meeresblick,
— einfach weil es davon nicht 8000 Millionen für Alle gibt —
aber auch Vorrechte des Fahrens im Bonzenkonvoi oder für Polizei und Rettung, wenn sie gar nicht zu einem Einsatz unterwegs sind; Abgeordnete und MinisterInnen drücken hier gern aus Sorge ein Auge zu, im “Bedarfsfall” unter Umständen keine “Hilfe” von diesen Strukturen zu bekommen;
auch sämtliche Erlaubnisscheine wie Jagdschein, Führerschein, Reisepass, Fahrkarten öffentlicher Verkehrsmittel udgl sind nicht demokratisch legitimiert, weil sie ein Mittel des “Erlaubens” und “Verbietens” eben “der Einen” über “die Anderen” sind; * Jagen für JedeN? gegen den eigenen Hunger und um eine Gebühr, die auch aus Mindestsicherung bezahlbar ist, warum nicht? aber nicht als Herumknallen, Tierquälerei und Trophäensammeln;
* Jagdschein? um sich mit Schonzeiten auszukennen, etwas über das Wild zu lernen und mit der Jagdwaffe umzugehen, warum nicht? aber nicht als Eintrittskarte in JägerInnenKlüngel;
* Fahren für JedeN? mit TheorieUnterricht in der Schule und Praxis in der Fahrschule, warum nicht?
* Führerschein? als Bestätigung des Könnens, warum nicht? aber nicht als Machtmittel des Entziehens bei Ungehorsam:
– Unfall ohne Verletzte ist reiner Sachschaden, der zu ersetzen ist,
– Moped & Mopedauto sind ihre eigene Knautschzone, gefährden nur sich selber und gefährden Fussgänger nicht mehr als andere Fussgänger das auch tun: neuerdings Führerschein dafür ist reine Schikane entgegen Bewegungsfreiheit.
– Motorrad ohne Helm (als FahrerIn) gefährdet nur sich selber,
– bei Verletzungen oder Tod reicht Beschränkung auf 5 kW zb Mopedauto und ggf. Mordanklage,
– Ermahnen der Rücksichtslosen per Internetpranger müsste, bei heutiger Kameradichte und Beweismöglichkeit, auch ohne Haft auch gegen Verbohrteste ausreichen)

*
demokratisch legitimierte Justiz ist aber ein zu umfangreiches Thema, als um es innerhalb der “Elemente der Demokratie” seriös besprechen zu können, aber dass zb BeweisWÜRDIGUNG
— die oft nur willkürliche GLAUBWÜRDIGKEITSwürdigung ist —
— oder gar Urteils”begründungen” aus der Anklage abschreibt —
dann nicht als Einspruchsgrund “zulässig” sein soll, d.h. nicht in einer BerufungsInstanz verhandelt werden kann, ist einfach untragbar
— das hat nichts mit Unabhängigkeit von RichterInnen zu tun —
— es ist mutwilliger Ausschluss EINES Einspruchsgrundes —
— und damit ein Bruch des Menschenrechts auf Revision —
und genauso wie es Geheimprozesse und Geheimjustiz a la Stalin und Hitler nicht mehr geben darf, sollten (bei Verurteilung, NICHT bei Freispruch: in dubio pro reo) Prozessakten veröffentlicht werden, und zwar IMMER VOLLSTÄNDIG, ohne “Schwärzungen” und mit Verlauf und Begründungen zumindest nach dem Prozess;
solche “Schwärzungen” im UntersuchungsAusschuss/Parlament sind offener Gesetzesbruch,
— weil dem Parlament die Information gesetzlich zusteht —
d.h. müssen (automatisch) zur MinisterAnklage gegen den Verantwortlichen des betroffenen Ministeriums führen;
zb bei Jack Unterweger sind letzte Zweifel nie ausgeräumt worden, dass er zwecks “Erledigung von Akten” (Täter gefunden, Akt geschlossen)
— über bewiesene Morde hinaus —
für Morde verurteilt wurde, mit denen er gar nichts zu tun hatte und die alles andere als bewiesen (und auch nicht gestanden) waren; wenn die ausführlichen Presseberichte damals nicht komplett falsch waren, ist das bis heute ungeklärt
— solche Fälle treten alle paar Jahre ans Tageslicht —
und da geht es auch nicht nur um Unterweger: in diesem Fall würden nämlich die tatsächliche Mörder bis heute herumlaufen, ohne dass sie je dafür zur Rede gestellt worden wären; in den USA konnte mit DNA nachgewiesen werden, dass Leute (meist Schwarze) jahrelang im Kerker oder in der Todeszelle dort waren, ohne das Geringste mit der Tat zu tun gehabt zu haben, für die sie verurteilt worden waren;
dass es solche Zustände in Europa nicht gäbe, ist einigermassen unrealistisch;
mehr noch: Gefängnisse sind NachfolgeInstitute von KZ und sollten deshalb überhaupt nicht existieren, oder zumindest nur auf Wunsch Verurteilter (zb als Schutz vor Lynchjustiz) und gegen entsprechende Bezahlung: siehe oben, Ermahnen per Internetpranger müsste, bei heutiger Kameradichte und Beweismöglichkeit, auch gegen Verbohrteste ausreichen.
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eine selten diskutierte Unart sind auch VERWALTUNGSstrafen, die nicht von RichterInnen an Gerichten, sondern von “VerwaltungsjuristInnen” verhängt werden
— ein eklatanter Bruch der Menschenrechte —
— nur ordentliche Gerichte dürfen Strafen verhängen —
und erst ein teurer Einspruch beim VerwaltungsGH oder VerfassungsGH mit hohem Risiko und Anwaltszwang (Nichtjuristen lassen gelegentlich die Bemerkung von den Krähen fallen, die einander nicht die Augen aushacken) bringt dann die ordentlichen (aber erst Höchst-)Gerichte ins Spiel, d.h. zumindest eine gerichtliche Instanz
— mit der demokratischen Möglichkeit des Einspruchs —
fehlt völlig in der Instanzenkette.
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meist kommt solche (legale bzw. legalisierte) ILLEGITIMITÄT d.h. rechtliche Unart, die nicht selten auch VerfassungsUnart ist, durch Missbrauch der Sprache zustande
— formale Sprachen müssen immer umkehrbar eindeutig sein —
— gesprochene Sprachen “leben” dagegen von Mehrdeutigkeit —
und wird dann mit Begriffen wie “Gerichtspraxis” oder gar “Real”Verfassung” beschönigt.
*
auch zb der Begriff “Volk” hat mit hunderterlei Definitionen und DefinitionsMissbrauch zu kämpfen; wer nicht dem Rassismus verfallen will, sollte deshalb Demokratie korrekt mit “Herrschaft aller Menschen” übersetzen,
— was “Volk” im antiken Griechenland ja bedeutet —
— wenn nicht “Übermensch” & “Untermensch” ins Spiel kommen —
— & das “kaufmännische Und” ist hier übrigens kein Zufall —
weil Athen und Sparta damals kein “Staatsvolk” oder “Nationalvolk” kannten sondern nur regional verschiedene Machtgebilde (Diktaturen) des jeweiligen tyrannos waren, ohne ein exakt abgegrenztes “Staats”gebiet zu definieren.
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(nur China und Persien dehnten damals ihre Herrschaftsgebiete so weit aus, dass eine Art Staatsgebiet daraus wurde: China ungefähr in der heutigen Grösse noch ohne Tibet, und Persien zwischen Indien und Nordafrika beinahe bis zum Atlantik; China schützte sich passiv mit der berühmten Chinesischen Mauer und herrschte mit Kadavergehorsam und antidemokratischem, strikt hierarchischem – kaiserlichem – BeamtenApparat mit “lebenslangem Lernen” & lebenslangen Prüfungen, wobei Kadavergehorsam unmittelbar an Hinrichtung & Legalmord & erzwungenen Selbstmord oder zumindest Verbannung gebunden war; Persien herrschte mit dem ersten organisierten MassenMilitär der Geschichte, das etwa mit heute noch sensationeller Pionierleistung die starke Strömung des Bosporus auf einer Pontonbrücke überquerte und vom schwächeren Athen nur mit geographischer List und einer Art Partisanentaktik bzw. Mehrfrontenkrieg geschlagen wurde)
*
(Anm.: “Volk” war damals eben das Synonym für alle – betroffenen – Menschen ausser gefangenen Feinden; denen wurde als “Sklaven” überhaupt keine Teilhabe an Demokratie von den “Menschen” zugestanden: Sklaven wurden bis in die Neuzeit der Südstaaten/USA bzw. Kolonien/Europa generell nicht als Menschen betrachtet, sondern ihre Muskeln waren die Maschinen der Herrschenden; das änderte sich de facto erst – formal – im 20.Jahrhundert, und Baudrillard sagt sogar, dass sich die Struktur der Repression bis heute überhaupt nicht geändert hat, sondern dass “der einzige Unterschied zwischen Sklaven und Arbeitern der Lohn” ist;
wobei
— beschrieben zb mit dem Modewort der “Interdependenz”
“moderne” und “arbeitsteilige” Gesellschaft nicht selten bedeutet, dass die Reichen und Mächtigen zu Gefangenen ihrer “dienstleistenden” DienstbotenGesellschaft werden und sich rasch am Pranger der Klatschpresse finden, obwohl sie de facto als Arbeiter- und Sklaven- BesitzerInnen über deren Gesundheit und Leben herrschen;
— gegenseitiges Zerreiben ist heute 90% Verlustquelle & Krankheitsquelle —
und
genau das – und Handhabung im Alltag – waren ja letztlich Ursache und Anlass für die Entwicklung der Idee der Demokratie; da auch in Zeiten und Situationen von Diktatur und Repression immer wieder durch DissidentInnen demokratische Elemente – gedanklich – weiter entwickelt wurden, ist dieser Mechanismus offenbar mit steigender Bevölkerungsdichte entstanden und wird mit steigender Repression intensiver; allerdings ist das offensichtlich an Gruppenstrukturen gebunden, weil etwa die Donnerstagsdemo in Wien
— ca. 2005 waren bis zu 300.000 Menschen auf der Strasse —
gegen schwarzblau hochaktiv war, während sich bei gleichen oder noch übleren Verstößen gegen Menschenrechte und (Sinn der) Verfassung
— durch andere Parteien und Koalitionen —
in jüngerer Vergangenheit kaum ein paar hundert Protestierende zusammengefunden haben;
Beispiele für Skandalgesetze seit und nach schwarzblau:
praktisch ausnahmsloses Tolerieren von “Agents provocateurs”, die ungeniert zum Gesetzbruch und verhaften dann stolz
— zb “Suchtgift”Beamte und Fremdenpolizei —
Kronzeugenregelung & Zeugen, die auch Richtern anonym bleiben
— wer unehrlicher & schneller diffamiert, ist “straffrei” —
GeheimdienstLegalisierungen in Sicherheitspolizeigesetz & Militärbefugnisgesetz & Vds Vorratsdatenspeicherung
— das gab es auch vorher, aber nicht so penetrant & legal —
Antiterrorgesetz & “Vertrauens”leute & BezahlspitzelUnwesen
— zum Aushebeln sogar primitiver Menschenrechte —
und ein Ende dieser sonst in Diktaturen “üblichen” Oppression, die in der Regel mit dem Vorwand “Sicherheit” in die Hirne gedrückt wird, ist momentan nicht abzusehen; ist Demokratie wirklich nur eine “Dynastie” während drei Generationen nach Krieg oder Bürgerkrieg? werden solche Zustände wirklich erst nach dem nächsten Krieg oder Bürgerkrieg enden?)

*
dieses Abgleiten in Spitzelstaat und Polizeistaat erinnert fatal an die Ära Metternich vor 1848; wenn das nicht zum Stillstand kommt, zeigt die Entwicklungsrichtung geradlinig weiter ins Retro der Vergangenheit: vor dem 19.Jahrhundert war Demokratie in Europa generell tabu, verboten und mit Kerker und Folter bekämpft
— bis 1789 gab es NUR das “GottesGnadentum” der Könige —
und die beiden Republiken mit Parlament – USA und Island – wurden entweder mit Gewalt (Island, von Dänemark) christianisiert und mit einer Verwaltung des Königs “beglückt”, oder mussten sich (USA, Boston Tea Party) mit einer Revolution gegen die britische Monarchie wehren;
erst spät entstand PARTIELLE Demokratie – zb Parlamente –
ausserhalb der USA und Frankreichs in (fast) ganz Europa, allerdings erst
— vergleichbar mit der heutigen Situation seit den 1980ern —
nach massiver Verelendung und auf Druck der ArbeiterBewegung in Slums und Ghettos;
*
PARTIELLE Demokratie gab und gibt es in vielen Formen zb in Adel und Hochadel (es gab zb in Österreich ein eigenes Gesetz für den Umgang mit straffälligen Angehörigen des Kaiserhauses) & im Offizierskorps jeder Armee der Welt; neben speziellen Lohnregeln für Beamte, die sonst nirgends im “Berufsleben” (“Biennien/BiennialSprünge”, die sich “Vorrückungen” = Lohnsteigerungen alle 2 Jahre nennen) oder in der Pension zu haben sind, gehören dazu auch alle möglichen GruppenGemeinsamkeiten, die jeglicher Gewaltentrennung Hohn sprechen; Polizei, Parlament und Justiz bezahlen zwar drei theoretisch verschiedene Gewaltgruppen an Beamten und Abgeordneten, deren Gemeinsamkeit des Steuergeldkassierens jedoch stärker zusammenhält und Interessen einigt, als das durch Gewaltentrennung je verhindert werden könnte.
*
solche Zustände werden in einer preisgekrönten Arbeit der Rosa Luxemburg Stiftung Gleicher als Andere von Christoph Spehr (pdf) sehr treffend beschrieben, die aber wiederum Fremdbestimmung der Jungen durch die Alten subtil vorantreibt, indem “Familienleben” gegenüber etwas gestellt wird, das man “Kinder terrorisieren Erwachsene” nennen könnte; diese Situation ist aber weder Alternative noch Bandbreite realen Lebens sondern Suggestion der Autoren, möglicherweise auch persönliche Betroffenheit nach gewaltdominierter Jugend in der Nachkriegszeit.
*
Zusammenfassung: sehr treffend ist ein Zitat des langjährigen Bundespräsidenten Heinz Fischer, der zu Beginn des 21.Jhts. vor SchülerInnen erklärte, dass “jede Generation ihre Demokratie aufs Neue erkämpfen” muss.


Glossar:

keine Tyrannei, keine Diktatur
keine Hierarchismen/Hierarchien/Vertikalismen
Freedom of Speech
GedankenFREIHEIT, keine Gedankenkontrolle
Solidarität nicht erzwingbar
Bildung und Charakter
Solidarische Ökonomie
Sozialforum weltweit, europäisch, Österreich
Veto für Alle
Dividende für uns alle als EigentümerInnen der Welt
Randbedingungen Klima, Umwelt, Rohstoffe, Ressourcen
Earth Overshoot Day
Mischformen sozial/marktwirtschaftlich, soziale Marktwirtschaft
paradoxe Situationen:
a) Zusammenleben von 100% HerrscherInnen, Randbed.Klima/Umwelt
b) Demokratie: Wahlen -> Mehrheiten (aber Mehrheiten -> Total(itar)ismus)
c) warum Legalmord nicht demokratisch sein kann /Menschenrechte
Demokratie nicht Regierungsform sondern Herrschaftsverzicht
nicht Gesetze sind “demokratisch” sondern Einspruch/Widerspruch(mögl.)
“was alle können/dürfen”, ungeachtet zb Kostenhürden
“was du nicht willst dass man dir tu, das füg auch keinem andern zu”
demokratisch legitimierte Justiz
a) Beweiswürdigung, nicht Glaubwürdigkeitswürdigung
b) Beweiswürdigung als EINSPRUCHSgrund (wird immer noch verweigert)
Schwärzungen im Untersuchungsausschuß/Parlament: Ministeranklage
Verwaltungsstrafen dürften lt.MR nur RichterInnen verhängen
Skandalgesetze (?)
partielle Demokratie
Gleicher als Andere
(ungefähr in der Reihenfolge in dieser Seite)

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